Wiederprüfung & Nichtigerklärung
Ausgewählte Angelegenheiten mit Zurückweisungsprüfung, Patentvaliditätsanfechtungen, Nichtigerklärungsanträgen und Patentinhaberverteidigung.
Patent nach Überprüfungsverfahren für Drainagevorrichtungstechnologie erteilt
Unterstützung im Überprüfungsverfahren für ein Patent, das lichthärtbare Materialien, Kammerwasser-Drainagestrukturen und implantatbezogene Technologien betrifft.
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Patent für MOF-Harzmembran nach Überprüfungsverfahren erteilt
Unterstützung im Überprüfungsverfahren für abbaubare MOF-Aminoharzmembranen, Verbundstrukturen, Materialeigenschaften und damit verbundene technische Wirkungen.
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Patent für Batterie-Elektrodenbindemittel nach Überprüfungsverfahren erteilt
Unterstützung im Überprüfungsverfahren für Technologien mit Elektrodenbindemitteln, Negativelektrodenblättern und Lithium-Ionen-Batterieanwendungen.
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Patent im Nichtigkeitsverfahren aufrechterhalten
Nichtigkeitsverteidigung mit Anspruchsauslegung, Abgrenzung vom Stand der Technik, technischen Argumenten und Stützung der Rechtsbeständigkeit für ein Patent für ein thermisch getrenntes luftdichtes Schiebefensterprofil.
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Geschmacksmuster für Straßenlaterne für vollständig nichtig erklärt
Nichtigkeitsantrag mit Recherchen zu vorbekannten Gestaltungen, visuellem Vergleich, Beweisvorbereitung und Analyse der Gesamtwirkung des Erscheinungsbilds.
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Patent teilweise für nichtig erklärt zur Unterstützung eines produktbezogenen Design-Around
Nichtigkeitsverfahren betreffend eine eingebettete Hülse für vorbehaltene Öffnungen in Schildtunnel-Tübbingen, zur Unterstützung der Produktrisikominimierung und der Design-Around-Planung.
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