Patent im Nichtigkeitsverfahren aufrechterhalten
Nichtigkeitsverteidigung mit Anspruchsauslegung, Abgrenzung vom Stand der Technik, technischen Argumenten und Stützung der Rechtsbeständigkeit für ein Patent für ein thermisch getrenntes luftdichtes Schiebefensterprofil.
Matter Overview
Ein Dritter reichte einen Nichtigkeitsantrag gegen das Patent des Mandanten ein, das ein thermisch getrenntes luftdichtes Schiebefensterprofil betraf. Unser Team wurde beauftragt, die Anfechtung zu bewerten, die Rechtsbeständigkeit des Patents zu verteidigen und das Nichtigkeitsverfahren zu verwalten.
Mandantenziel
Der Mandant wollte den durchsetzbaren Patentschutz für die Kernprofilstruktur erhalten und seine Wettbewerbsposition im relevanten Produktmarkt bewahren.
Key Patent Issues
Unser Ansatz
Bewertung der Rechtsbeständigkeit
Prüfte die angegriffenen Ansprüche, die Prüfungsakte, die zitierten Druckschriften und die geltend gemachten Nichtigkeitsgründe.
Mapping des Stands der Technik
Verglich jedes angegriffene Merkmal mit den zitierten Dokumenten und identifizierte fehlende technische Elemente.
Verteidigungsstrategie
Erstellte fokussierte schriftliche Stellungnahmen zu Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und Anspruchsauslegung.
Verfahrensunterstützung
Verwaltete die Verfahrensfristen und unterstützte den Mandanten während des gesamten Nichtigkeitsverfahrens.
Outcome
Patentrecht aufrechterhalten
Die Nichtigkeitsanfechtung wurde erfolgreich abgewehrt und das Patentrecht wurde aufrechterhalten.
Practical Takeaways
Haben Sie eine ähnliche Patentangelegenheit?
Erzählen Sie uns von Ihrer Technologie, dem aktuellen Fallstatus und den wichtigsten Fristen. Unser Team führt eine erste Bewertung durch und empfiehlt die nächsten Schritte.
Besprechen Sie Ihre Angelegenheit