IP-Streitigkeiten & Durchsetzung
Strategische Unterstützung bei Patentverletzungsprüfung, Validitätsstreitigkeiten, Rechtsstreitigkeiten und Durchsetzungsangelegenheiten in China.
Verletzungsrisikoanalyse
Bewertung, ob ein Produkt oder eine technische Lösung in den Schutzbereich relevanter Patentansprüche fallen könnte, und Identifizierung wesentlicher Verletzungsrisiken.
Prüfung des Anspruchsumfangs
Prüfung relevanter Patentansprüche, technischer Beschränkungen, der Prüfungsverfahrenshistorie und des Schutzumfangs.
Anspruchs- und Produktzuordnung
Zuordnung der relevanten Anspruchselemente zu den technischen Merkmalen des untersuchten Produkts oder der technischen Lösung.
Verletzungsrisikobewertung und Strategie
Bewertung der Verletzungsposition, Identifizierung wesentlicher Unsicherheiten und Entwicklung praktischer nächster Schritte.
Patentnichtigkeitsverfahren
Strategische Unterstützung bei der Anfechtung oder Verteidigung der Gültigkeit erteilter chinesischer Patente durch Anspruchs-, Stand-der-Technik- und Beweisanalyse.
Patentbeständigkeit und Stand der Technik
Prüfung der Patentansprüche, der Prüfungsverfahrenshistorie, des relevanten Stands der Technik und möglicher Nichtigkeitsgründe.
Strategie für das Nichtigkeitsverfahren
Entwicklung anspruchsspezifischer Gründe, Argumente und einer geeigneten Beweisstrategie für die Anfechtung des Patents.
Verteidigung und Verfahrensunterstützung
Unterstützung bei der Verteidigung des Patentrechts, Vorbereitung von Erwiderungen und Begleitung des weiteren Verfahrens.
Unterstützung bei Patentstreitigkeiten in China
Technische, patentrechtliche und strategische Unterstützung für internationale Unternehmen bei Patentverletzungsprozessen und damit verbundenen Streitigkeiten in China.
Fall- und Beweisprüfung
Prüfung des Patents, des angegriffenen Produkts, des Sachverhalts, der verfügbaren Nachweise und des Verfahrenshintergrunds.
Technische und patentrechtliche Unterstützung
Unterstützung bei Anspruchsanalyse, Produktvergleich, technischen Fragestellungen und der Vorbereitung von Beweismitteln.
Koordination der Prozessstrategie
Koordination patentrechtlicher, technischer und validitätsbezogener Fragen mit den Prozessanwälten während des gesamten Streitverfahrens.
Administrative Patentdurchsetzung in China
Unterstützung für Patentinhaber bei der Nutzung praktischer administrativer Durchsetzungsmaßnahmen gegen Patentverletzungen in China.
Beweisvorbereitung
Prüfung und Organisation technischer, dokumentarischer und produktbezogener Nachweise für eine administrative Maßnahme.
Administrative Durchsetzungsstrategie
Bewertung des verfügbaren administrativen Vorgehens und Entwicklung einer Strategie auf Grundlage des Patents, der Beweise und der Ziele.
Verfahren und Koordination
Unterstützung bei technischen und patentrechtlichen Fragen während des Verfahrens sowie Koordination weiterer Maßnahmen.