Patentdienste in China
Umfassende Unterstützung bei Patentverfahren und Patentportfolios in China – von der Anmeldung und Erwiderung auf Prüfungsbescheide bis hin zu Wiederprüfung und Aufrechterhaltung.
Patentanmeldung in China
Umfassende Anmeldeunterstützung für Erfindungspatente, Gebrauchsmuster, Designs und PCT-Nationalphasenanmeldungen in China.
Anmeldung von Erfindungspatenten
Schutz für neue technische Lösungen bezüglich Produkten, Verfahren oder Verbesserungen.
- 20 Jahre Schutzdauer
- Sachprüfung
- Produkte, Verfahren & Verbesserungen
Anmeldung von Gebrauchsmustern
Schutz für praktische technische Lösungen bezüglich der Form oder Struktur eines Produkts.
- 10 Jahre Schutzdauer
- Vorprüfung
- Produktform & -struktur
Anmeldung von Designpatenten
Schutz für das gesamte oder teilweise visuelle Erscheinungsbild eines Produkts.
- 15 Jahre Schutzdauer
- Vorprüfung
- Form, Muster & visuelle Merkmale
PCT-Nationalphaseneintritt in China
Eintritt in die chinesische Nationalphase auf Basis einer PCT-internationalen Anmeldung, mit koordinierter Fristenprüfung, chinesischer Übersetzung, Anmeldung und Prüfungsunterstützung.
Nationalphasenvorbereitung
Überprüfung der PCT-Anmeldedaten, Prioritätsdetails und erforderlichen Dokumente für den Eintritt in China.
Übersetzung & Anpassung
Chinesische Übersetzung und China-spezifische Dokumentenvorbereitung.
Anmeldung & Prüfung
CNIPA-Anmeldung, Formalitäten, Prüfung und laufende Berichterstattung.
Prüfungsmitteilungsantwort
Technisch fundierte und strategisch ausgerichtete Erwiderungen auf Prüfungsbescheide der CNIPA.
Analyse des Prüfungsbescheids
Identifizierung der Einwände des Prüfers, verfahrensrechtlicher oder formaler Fragen und der wichtigsten Antwortpunkte.
Analyse des Stands der Technik und der Patentansprüche
Vergleich des zitierten Standes der Technik mit den Ansprüchen zur Identifizierung unterscheidender Merkmale, Änderungsgrundlage und vertretbarer Anspruchsbreite.
Erwiderungsstrategie
Entwicklung einer praktischen Antwortstrategie, die Erteilungsaussichten, Anspruchsbreite und kommerzielle Ziele des Anmelders ausbalanciert.
Ausarbeitung & Einreichung
Vorbereitung, Fertigstellung und Einreichung der Antwort bei der CNIPA, gefolgt von klarer Berichterstattung über die Einreichung und nächste Schritte.
Patentwiederprüfung und Nichtigerklärung
Strategische Unterstützung bei der Anfechtung von Patentzurückweisungsentscheidungen und der Beilegung von Patentgültigkeitsstreitigkeiten vor der CNIPA.
Patentwiederprüfung
Anfechtung einer CNIPA-Entscheidung zur Zurückweisung einer Patentanmeldung im Patentwiederprüfungsverfahren.
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Analyse der Zurückweisungsentscheidung
Überprüfung der Zurückweisungsgründe, zitierte Stand der Technik und Schlüsselfragen, die einer erneuten Prüfung bedürfen.
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Wiederprüfungsstrategie
Entwicklung einer angemessenen Strategie, die Anspruchsänderungen, technische Erläuterungen und rechtliche Argumente kombiniert.
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Antragsvorbereitung & Anmeldung
Vorbereitung und Einreichung des Wiederprüfungsantrags, der Stützargumente und der geänderten Dokumente, sofern angemessen.
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Verfahrensmanagement
Überwachung von Fristen, offiziellen Mitteilungen und nachfolgenden verfahrensrechtlichen Entwicklungen.
Patentnichtigerklärung
Anfechtung oder Verteidigung der Gültigkeit eines erteilten chinesischen Patents in CNIPA-Nichtigerklärungsverfahren.
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Bewertung der Patentbeständigkeit
Bewertung der Patentansprüche, relevanter Stand der Technik und potenzieller Nichtigerklärungsgründe.
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Analyse des Stands der Technik und der Beweismittel
Identifizierung und Bewertung von Stand der Technik, technischen Unterlagen und unterstützenden Beweismitteln.
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Antrags- oder Verteidigungsstrategie
Entwicklung einer zielgerichteten Strategie für die Einreichung eines Nichtigerklärungsantrags oder die Verteidigung des Patentrechts.
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Unterstützung im Verfahren
Vorbereitung von Einreichungen, Verwaltung verfahrensrechtlicher Fristen und Unterstützung bei der Vorbereitung mündlicher Anhörungen, sofern anwendbar.
Zahlung von Patentjahresgebühren
Zuverlässige Überwachung, Zahlungskoordination und Berichterstattung zur Erhaltung chinesischer Patentrechte.
Überwachung der Jahresgebühren
Verfolgung von Jahresgebührenfristen, Patentjahren und anwendbaren Zahlungsfenstern während der Patentlaufzeit.
Zahlungskoordination
Bestätigung der Zahlungsanweisungen, Berechnung der anwendbaren amtlichen Gebühren und Veranlassung der rechtzeitigen Zahlung.
Zahlungsbestätigung & Statusbericht
Bereitstellung von Zahlungsbestätigungen, verfügbaren offiziellen Unterlagen und aktualisiertem Patentstatus nach Abschluss.
Unterstützung bei verspäteter Zahlung und Wiederherstellung
Bewertung verfügbarer Optionen nach einer versäumten Frist und Unterstützung bei Zuschlags- oder Wiederherstellungsverfahren, sofern zulässig.